12 Gedanken zu “ZPS rühmt sich mit betrügerischen Wahlkampfeingriffen – HW#114”

  1. Hallo Leute. Ich habe das Video mit dem Stimmzettel auch gesehen.
    Die Begründung ist folgende:

    Eine Stimmzettelschablone ist ein Hilfsmittel, mit dem blinde und hochgradig sehbehinderte Wahlberechtigte den für die Wahlentscheidung wesentlichen Inhalt des Stimmzettels mit den Fingern lesen und im Wahllokal oder bei der Briefwahl eigenständig und geheim wählen können.

    Zum Justieren der Stimmzettelschablone sind alle Stimmzettel einheitlich in der rechten oberen Ecke gelocht oder abgeschnitten. Dies lässt keinerlei Rückschlüsse auf das einzelne Wahlverhalten der Wähler zu.

    Die Stimmzettelschablonen werden von den örtlichen Blindenvereinen auf Anforderung zur Verfügung gestellt, auch wenn ein Wahlberechtigter nicht Mitglied in einem solchen Verein ist. Der Bezug ist kostenlos.
    Laut Bundeswahlordnung (BWO) § 45 Stimmzettel, Umschläge für die Briefwahl.

    Zur Verwendung von Stimmzettelschablonen wird die rechte obere Ecke des Stimmzettels gelocht oder abgeschnitten. Muster der Stimmzettel werden unverzüglich nach ihrer Fertigstellung den Blindenvereinen, die ihre Bereitschaft zur Herstellung von Stimmzettelschablonen erklärt haben, zur Verfügung gestellt.

    http://www.gesetze-im-internet.de/bwo_1985/__45.html

    Habe ich davor auch nicht gewusst und habe es nach dem Video recherchiert.
    Ich hoffe, dass die Info hilfreich war.

    Mit freundlichen Grüßen
    Euer Hetzer:innen

    Weiter so. Freue mich auf die nächste HW.

  2. Bei mir funktioniert gegenstimme.tv nicht mehr… aber das liegt wahrscheinlich an mir (mein PC ist zu alt)… dann gehe ich eben hier her.

  3. Danke, dass es jetzt auch Ausschnitte auf Telegram davon gibt! Ich schaffe es aufgrund meiner Arbeit nicht den ganzen Beitrag zu gucken. Gern mehr davon!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.




Enter Captcha Here :